Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Becher und zwei Fonduegabeln, sog. Schokofondueset, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht, - Becher (keramischer Haushaltsartikel für den Tisch- oder Küchengebrauch): - - glasierter, henkelloser Becher; mit "Klecksen" bemalt, - - im oberen Bereich mit einem Zwischenboden zur Aufnahme der Schokolade, unten hohl und mit einem Loch im Boden sowie mit einer seitlichen Aussparung zum Einstellen eines Teelichts versehen, - - keramisches Erzeugnis; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung handelt es sich bei der Keramik weder um Porzellan, gewöhnlichen Ton, Steinzeug, Steingut oder feine Erden; der Becher ist damit als Haushaltsartikel aus anderer Keramik anzusehen, - - in den Abmessungen: ca. 11 cm (Höhe) x 10 cm (Durchmesser), - zwei Fonduegabeln, - - mit einem arbeitendem Teil aus unedlem Metall mit zwei Zinken, - - mit einem Griff aus Kunststoff, - - mit einer Länge von ca. 14 cm, - der Fonduebecher bestimmt im Hinblick auf den Wert und die Verwendung den Charakter der Warenzusammen- stellung. "Keramischer Haushaltsartikel, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch (Fondue), aus anderer Keramik als Porzellan, gewöhnlicher Ton, Steinzeug, Steingut oder feine Erden"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 69 Erläuterungen: ErlKN Kap 69 TK II (HS) RZ 01.1, 02.0 und 04.0 ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0 bis 03.0 ErlKN Pos 6912 (KN) RZ 39.0 und 40.0