Nach den Antragsangaben handelt es sich um ein sogenanntes Augenwärmekissen aus Spinnstoffgewebe (Baumwolle), das mit erucasäurearmen Rapssamen (Unterpositionsanmerkung 1 zu Kapitel 12) befüllt ist. Das Wärmekissen soll in eine Mikrowelle oder im Backofen gelegt werden, wobei sich die Rapssamen erwärmen und anschließend die gespeicherte Wärme abgeben. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird auf Grund der Bedeutung für die Verwendung als Wärmespender durch die Rapssamen bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um " erucasäurearmen Rapssamen, andere als zur Aussaat".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / UPosAnm 1 Kap 12 Erläuterungen: ErlKN Pos 1205 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1205 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1205 (KN) RZ 02.0