Es handelt sich um im Wesentlichen aus mit einem Farbüberzug versehenen Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem Eimer mit Henkel und einem lose darüber gestülpten Gehäuse mit kreiszylinderförmigem Unterteil, das einen Rand und zwei Griffe, je aus Kunststoff oder Kautschuk, aufweist. Das halbkugelförmige Oberteil ist mittels Nieten befestigt und mit einer Klappe aus nicht rostendem Stahl ausgestattet. Die in einem transparenten Kunststoffbeutel und in einem Pappkarton verpackten Erzeugnisse sind zur Verwendung als Abfallbehälter im Haushalt bestimmt. Abmessungen: Höhe ca. 72 cm; Durchmesser ca. 42 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl, mit Farbe versehen oder lackiert" zur Codenummer 7323 99 91 90 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) AV 5 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72