Description des marchandises
Angaben: Warenbezeichnung: Mit Toner befüllte Kunststoffflasche Art. RT-4500N, mit eingepressten Stegen zum Tonertransport und Mischen in der Flasche, die Flasche ist mit einem Drehcap verschlossen, die Flasche hat einen Sicherheitsstift, den die Maschine herauszieht und den Toner somit freigibt, die Ware dient ausschließlich der Nutzung für Geräte der Pos. 8443 Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: quaderförmiger Original-Karton mit u.a. dem Aufdruck "RT-4500N, COMPONENTS: Styrene-acrylic resin, Organic pigments, Wax, Titanium compounds" Karton enthielt: 1 weiße, flaschenförmige Kunststoffkartusche mit äußerer Führungsspirale (Höhe: ca. 36 cm) , verschlossen mit einem Drehverschluss, beschriftet mit dem Aufdruck u.a. "TONER Type MP 4500A/841346", ohne erkennbare, äußere, drehbare, mechanische Teile; Inhalt: schwarzes, staubfeines Pulver. Die Angaben des Antragstellers zur Zusammensetzung des Toners werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei dem Tonerpulver um ein zubereitetes chemisches Erzeugnis zu fotografischen Zwecken, der Position 3707 des Zolltarifs.
