Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um eine Gewürzmischung bezeichnet als "Chilli Addict", bestehend aus schwarzen Pfefferkörnern, Paprika und Chili der Position 0904, die mit Zwiebeln, Knoblauch, Petersilie und einem geringen Anteil an Meersalz vermischt sind. Das Erzeugnis weist einen brennenden Geschmack auf. Danach handelt es sich um eine Mischung im Sinne der Anmerkung 1 a) zu Kapitel 9, die andere Stoffe enthält. Aufgrund der Gewichtsanteile wird der Charakter der Ware durch die Gewürze bestimmt. Die Gewürzmischung ist für den Einzelverkauf aufgemacht in einer "Einweggewürzmühle" (Inhalt 35 g) in Form eines Glasbehälters, der mit einem Kunststoffverschluss, mit einem integrierten einfachen Mahlwerk aus Kunststoff, verschlossen ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Früchte der Gattung Capsicum oder Pimenta, getrocknet, weder gemahlen noch sonst zerkleinert, mit brennendem Geschmack".

AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 a) Kap 09 / Anm 1 Abs 2 Kap 09 ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 0904 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0904 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0904 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 0904 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 0904 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 0904 (GE) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0904 (GE) RZ 02.1 / ErlKN Pos 0904 (NEH) RZ 01.2 / ErlKN Pos 0904 (NEH) RZ 02.1