Es handelt sich um flache, kreisförmige Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, mit mittiger Lochung sowie mit einem bzw. zwei daran angebrachten Lappen (je nach Typ). Die Erzeugnisse werden zwischen Schrauben und Rohrschellen verbaut und verhindern das Lösen der Schrauben aus dem Gewinde. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Sicherungsscheiben aus nicht rostendem Stahl" zum TARIC-Code 7318 2100 91.

AV 1, AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV, Anm 2 Abs 3 ABS XV, Anm 3 ABS XV Anm 1 e) Kap 72