Flechtstoffkorb (siehe Foto), - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 34 x 32 x 32 cm (Länge x Breite x Höhe), - charakterverleihend aus ca. 1,6 cm breiten Streifen aus Geflechten aus pflanzlichen Flechtstoffen (lt. Angabe im Antrag aus Stroh) zusammengenäht, damit aus bereits miteinander verbundenen Waren der Position 4601 hergestellt, - mit einer an einer Seite angebrachten ringförmigen Öffnung aus Metall (ca. 2 cm Durchmesser), - innen mit einem Spinnstoffgewebefutter (lt. Angaben auf dem Warenetikett: Polyester) ausgestattet, - ohne Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit. Die Ware ist somit als "Flechtstoffware, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, nicht handgearbeitet" in die Codenummer 4602 1999 90 0 einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 46 Erläuterungen: ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 46 (HS) RZ 02.2 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 07.0