Es handelt sich um eine dünne Scheibe aus Federstahl (kein nicht rostender Stahl), die eine gezahnte, mittige Lochung aufweist. Die Zahnung ist jeweils an einer Seite leicht nach oben gebogen. Der Versand der Waren erfolgt nicht aus Malaysia. Die Erzeugnisse dienen als Verliersicherung für eine Befestigungsschraube in einem Kfz-Sicherheitsgurt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Unterlegscheiben (Sicherungsscheiben) aus Stahl, ohne Gewinde" zum TARIC-Code 7318 2100 91.

AV 1, AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72