Nach den vorgelegten Warenmustern und Angaben des Antragstellers handelt es sich um eine mehrlagige Windel für Säuglinge und Kleinkinder mit folgendem Lagenaufbau: 1. Außenlage (Innenseite) aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 2. Zwischenlage aus einem Vlies aus Zellstofffasern, 3. Einlage (Sauglage) aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern aus Bambus und Superabsorbergranulat, 4. Zwischenlage aus einem Vlies aus Zellstofffasern, 5. Zwischenlage aus einer weißen, bedruckten Kunststofffolie, 6. Außenlage (Außenseite) aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern. Die mit Flügelklappen versehene Windel ist sowohl im Taillen-, als auch im Schrittbereich mit Bündchen mit eingearbeiteten, gummielastischen Fäden sowie im Taillenbereich mit zwei Klettverschlüssen zum Fixieren der Windel am Körper ausgestattet. Entlang den Längsseiten ist die Windel jeweils mit einem Auslaufschutz versehen. Die Windel ist in verschiedenen Größen (XS bis XL) erhältlich und wird je nach Größe in unterschiedlicher Stückzahl in einer Kunststoffverpackung aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 81 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern und das Superabsorbergranulat der Sauglage bestimmt wird.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 2 (HS) RZen 14.0, 15.1, 17.0, 19.0 ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 14.0, 17.0, 18.0, 19.1 ErlKN Kap 96 (HS) RZ 01.1 ErlKN Pos 9619 (HS) RZen 01.0, 02.0, 03.0, 04.0, 05.0, 06.0