BTI DE17056/09-1
Description des marchandises
Angaben: Warenbezeichnung: Flachdichtung 15 ND40 DIN 2690 - Materialnummer: 0160600001- Merkmale: Novapress Universal 22X50X2 - Zusammensetzung: hochwertige Aramidfasern und Funktionsfüllstoffe gebunden mit NBR-Kautschuk - Typische Einsatzbereiche: Rohrleitungen in der allgemeinen chemischen Industrie / des Anlagen-, Apparate- und Maschinenbaus / Getränke- und Lebensmittelindustrie. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: grüne, einseitig gemusterte, flache, ringförmige, biegsame, harte Dichtung; Durchmesser: Außen: 4,95 cm / Innen: 2,15 cm; Dicke: 2,0 mm - Untersuchungsergebnis: ca. 75 % mineralische Füllstoffe / ca. 10 % Aramid-Fasern / ca. 15 % NBR-Kautschuk. Danach können die Angaben der Antragstellerin als zutreffend angesehen werden. Befund: In Bezug auf die Verwendung als Dichtungsmaterial sind die mineralischen Füllstoffe, der Kautschuk und die Aramidfasern gleichermaßen von Bedeutung. Als charakterbestimmender Bestandteil des Artikels nach dem Umfang werden die mineralischen Füllstoffe angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei der Flachdichtung um eine Ware aus anderen mineralischen Stoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 6815 des EZT.