Bei dem nach technischer Zeichnung gefertigten und aus Aluminium gegossenen Bauteil handelt es sich um ein Fluidgehäuse durch das verschiedene Medien fließen. Aufgrund der spezifischen Form und Funktion stellt das Fluidgehäuse ein erkennbares Teil für ein sog. Ölmodul dar. Das Ölmodul ist eine speziell geformte, erkennbar zum Einbau in Kraftfahrzeuge bestimmte Komponente, die sich wiederum als Kühlvorrichtung, Filtriereinheit und Aufnahmevorrichtung für weitere Komponenten, Sensoren und Ventile und somit als Kühler im Sinne der Unterposition 8708 9135 darstellt. Das Fluidgehäuse für Nutzkraftfahrzeuge ist als "erkennbares Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705, zuvor von der Position 8708 nicht genannt, in Form eines Kühlerteiles, nicht aus Stahl" einzureihen. Hinweise für eine Verwendung zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung sind nicht vorhanden.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 ABS XVII Erläuterungen: ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 17.1