Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Art. Nets, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet, mit einer: --- Außenlage (Schauseite) aus einem buntgewebten Gewebe in Köperbindung aus überwiegend Polyester- Spinnfasern (synthetischen Spinnfasern), mit einer Beimischung aus Baumwolle und Viskose-Spinnfasern (künstlichen Spinnfasern), das auf der Außenseite mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan) überzogen ist; das Gewebe ist dicht, geschmirgelt und dicker (ca. 4/7 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, --- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, --- Innenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, -- alle Lagen sind thermisch miteinander verbunden und durch Heißbinden in Quadrate abgeteilt; stellt sich damit weder als Ware der Position 5903, noch der Position 5810 dar, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, auf andere Weise als durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Spinnfasern"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 1 b) Kap 56 / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / Anm 8 b) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 01.0, 03.1 und 04.2