Description des marchandises
Angaben: Diamanttrennscheibe, Bestandteil: 1. Segment wie vZTA DE 24647/10-1 2. Metallkern Bestandteile des Segments: Künstlich hergestellter Diamant als arbeitendes Material der Diamanttrennscheibe Bindung: verschiedene unedle Metalle (Eisen, Kobalt und Nickel) Verwendungszweck: Schneiden von Stein und abrasivem Material (z.B. Marmor, Beton, Asphalt, Granit, Pflaster, Frischbeton) Feststellungen: runde gezahnte Trennscheibe, Durchmesser ca. 34 cm, am Rand in regelmäßigen Abständen mit 24 Schleif-Segmenten versehen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Trennscheibe wird der Diamant-Schleifbelag angesehen (Allgemeine Vorschrift 3b). Danach handelt es bei der Ware zolltariflich um Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Schneiden oder Trennen, der Position 6804 des Zolltarifs.
