Description des marchandises
Angaben: Diamantschleiftopf Bestandteil: 1. Segment wie vZTA DE 24647/10-1 2. Metallaufnahme Bestandteile des Segments: Künstlich hergestellter Diamant als arbeitendes Material des Schleiftopfes Bindung: verschiedene unedle Metalle (Eisen, Kobalt und Nickel) Verwendungszweck: Schleifen von Stein und abrasivem Material (z.B. Marmor, Beton, Asphalt, Granit, Pflaster, Frischbeton) Planschleifen bzw. Abtragen von Farben, Kleber, Unebenheiten usw. Feststellungen: rundes gewölbtes Schleifwerkzeug mit ebener Schleiffläche (siehe Abb.), Durchmesser ca. 12,5 cm, am Rand in regelmäßigen Abständen mit 2 Reihe von jeweils 10 Schleif-Segmenten versehen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil des Schleiftopfes wird der Diamant-Schleifbelag angesehen (Allgemeine Vorschrift 3b). Danach handelt es bei der Ware zolltariflich um Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Schleifen, der Position 6804 des Zolltarifs.
