Description des marchandises
Angaben: Diamantsegment Bestandteile des Segments: Künstlich hergestellter Diamant als arbeitendes Material Bindung: verschiedene unedle Metalle (Eisen, Kobalt und Nickel) Verwendungszweck: Durch das Auflöten/Aufschweißen auf einen Metallkern / eine Metallaufnahme oder ein Metallrohr entsteht: eine Diamanttrennscheibe ein Diamantschleiftopf eine Diamantbohrkrone Feststellungen: ca. 22 x 9 x 4 mm große, schwach gebogene, metallische Segmente. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Segmente werden die agglomerierten synthetischen Diamanten angesehen (Allgemeine Vorschrift 3b). Danach handelt es bei der Ware zolltariflich um Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Schneiden, Schleifen oder Trennen, der Position 6804 des Zolltarifs.
