Description des marchandises
Angaben: Diamantbohrkrone, 1. Segment wie vZTA DE 24647/10-1 2. Metallrohr Bestandteile des Segments: Künstlich hergestellter Diamant als arbeitendes Material der Diamantbohrkrone Bindung: verschiedene unedle Metalle (Eisen, Kobalt und Nickel) Verwendungszweck: Bohren von Stein und abrasivem Material (z.B. Marmor, Beton, Asphalt, Granit, Pflaster, Frischbeton) Feststellungen: ca. 52 cm langes Metallrohr, Durchmesser ca. 8 cm, am unteren Rand in regelmäßigen Abständen mit 8 Diamant-Segmenten versehen. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend angesehen. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Bohrkrone werden die Diamantsegmente angesehen (Allgemeine Vorschrift 3b). Danach handelt es bei der Ware zolltariflich um Schleifsteine und dergleichen, ohne Gestell, zum Schneiden oder Trennen, der Position 6804 des Zolltarifs.
