Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine gefrorene Lebensmittelzubereitung, bestehend aus: - Filetstücken von Fischen der Art Pangasius hypophthalmus, die zu einem runden so genannten Körbchen geformt und mit einer Zitronensoße versehen sind, und - einer Füllung aus Spinat und einer Gewürzsoße. Der Gehalt an Fischfleisch in der Lebensmittelzubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Die so genannten Pangasiusröllchen mit Spinatfüllung sind in einer Faltschachtel (Inhalt 400g) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Fische der Art Pangasius hypophthalmus in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0