Keramischer Haushaltsartikel, sog. Füll-Ei, Abbildung siehe Anlage, - glasierte Dose in Form eines aufgebrochenen, orangefarbenen Ostereies mit weißen Punkten und gezacktem Rand, - auf der Oberseite mit einem stilisierten Schmetterling aus Kunststoff (lt. Antrag Silikon) verziert, - Oberteil des Eies als Deckel abnehmbar, - mit einer Gesamthöhe von ca. 8 cm, einer Länge von ca. 10 cm und einer Breite von ca. 7,5 cm, - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, - aus Steingut (lt. Antrag), - zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Aufnahme von Süßigkeiten u. ä.) in der Art einer Dose, - die Verwendung als Gebrauchsgegenstand wird weder durch die spezielle Eiform noch durch die Verzierung eingeschränkt, somit keine Zuweisung als Ziergegenstand zu Pos- ition 6913, - eine Einreihung der Dose als Osterfestartikel der Position 9505 scheidet wegen des eigenständigen Gebrauchswertes als Dose aus. "Keramischer Haushaltsartikel, aus Steingut"

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 69 Erläuterungen: ErlKN Kap 69 TK II (HS) RZ 01.1, 02.0 und 04.0 ErlKN Pos 6912 (HS) RZ 01.0 bis 03.0 ErlKN Pos 6912 (KN) RZ 34.0 bis 38.0 ErlKN Pos 6913 (HS) RZ 17.0