Es handelt sich um sog. Gartenstecker aus pulverbeschichtetem, teilweise mit Farbe überzogenem Eisen (charakterbestimmend) mit Verzierungen aus Glas und Polyresin, im Wesentlichen bestehend aus einem Stab (Durchmesser etwa 8 mm) mit Erdspieß und einem daran angebrachten Zierelement in Form eines stilisierten Vogels. Die Erzeugnisse sind etwa 100 cm lang und werden zum Ausschmücken von Gärten verwendet. - Materialangaben laut Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus anderen unedlen Metallen" in die Codenummer 8306 2990 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1, AV 2 b), AV 3 b) und AV 6 Anm 2 Abs 3 ABS XV und Anm 3 ABS XV