Bei dem als "Chemisch aufbereiteter Halbstoff aus Weizen" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem vorliegenden Warenmuster und den Angaben der Antragstellerin um ein weißes, pulverförmiges Erzeugnis aus chemisch aufbereitetem Halbstoff aus anderen cellulosehaltigen Faserstoffen (nach den Angaben der Antragstellerin aus Weizenpflanzenbestandteilen), der im Anschluss an die Aufbereitung mechanisch zerkleinert wurde. Das Erzeugnis soll in der Lebensmittelindustrie eingesetzt werden und ist zu jeweils 20 kg in Säcken abgefüllt. Derartige Erzeugnisse gehören als "Halbstoffe aus anderen cellulosehaltigen Faserstoffen, chemisch aufbereitet" zur Codenummer 4706 9200 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 47 (HS) RZen 01.0, 03.0, 07.1, 09.0, 10.0 ErlKN Pos 4706 (HS) RZen 01.0, 03.0