Stab aus einer Goldlegierung Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 15 mm langes, zylindrisches Erzeugnis (Stange, Stab) mit einem Durchmesser von 1,5 mm aus einer Goldlegierung mit einem Goldgehalt von 71 %. Weitere spezifische Bearbeitungsmerkmale sind nicht vorhanden. Das Erzeugnis wird als Achse für ein Schwenkriegelblatt zur Sicherung von herausnehmbarem Zahnersatz verwendet. Auf Grund der unspezifischen Form ist eine Erkennbarkeit einer Ware der Position 9021 gemäß Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 nicht gegeben. Die Ware ist als Gold als Halbzeug, hier in Form eines Stabes, in die Codenummer 7108 1310 00 9 des Zolltarifs einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 4 A) Kap 71 Erläuterungen: ErlKN Pos 7108 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 7106 (HS) RZ 13.0