Description des marchandises
Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Datenblatt handelt es sich um ein Anzeigeelement für einen Geldspielautomaten ("Display-Modul CCM27H01-R RGB/DVI/DP") in Form einer Flüssigkristallanzeige in TFT-Technik (Auflösung: 1920 x 1080) mit einer Diagonalen von 27 Zoll, LED-Hintergrundbeleuchtung, Signalelektronik, Anschlüssen sowie gerätespezifischem Einbaurahmen aus unedlem Metall (Größe ca. 632,4 x 371 mm) mit rückwärtigen und seitlichen Befestigungsvorrichtungen. Eine Einreihung in die Position 9013 bzw. 8528 kommt nicht in Betracht, weil Waren des Kapitels 95 sowohl vom Kapitel 85 als auch vom Kapitel 90 ausgenommen sind. Auf Grund des spezifischen Form des Rahmens mit entsprechenden Befestigungsvorrichtungen und der nach ergänzenden Angaben kundenspezifisch abgestimmten Elektronik bzw. Anschluss- konfiguration stellt sich das Erzeugnis als ein Teil für Geldspielautomaten dar; es ist in einem Verkaufskarton verpackt. Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein anderes als zuvor von der Position 9504 erfasstes Gesellschaftsspiel, mit Münzen, Geldscheinen, Bankkarten, Spielmarken oder anderen Zahlungsmitteln betrieben" einzureihen.
