BTI DE1861/13-1
Description des marchandises
Nach den Antrags- und den ergänzenden Angaben handelt es sich bei "Big Shaker Caesar Salad" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. In einem Kunststoff-Portionsbecher mit Kunststoffdeckel befindet sich eine Mischung aus einem zerkleinerten Fleischerzeugnis (gegartes, gepökeltes Schweinefleisch), gehobeltem Käse und rohem, geschnittenem Salat. Im Deckel befindet sich ein Fläschchen mit einer Salatsoße ("Französische Salatsauce") und Einwegbesteck. Die Zusammenstellung aus den drei Komponenten Salatmischung, Salatsoße und Einwegbesteck dient der Zubereitung einer Mahlzeit. Die Lebensmittelzubereitung/Salatmischung bestimmt insbesondere in Bezug auf Gewicht und Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Nach AV 3b) wird daher die gesamte Warenzusammenstellung wie die Lebensmittelzubereitung eingereiht. Da der Fleischanteil der Lebensmittelzubereitung deutlich mehr als 20 GHT beträgt, wird diese nach Anmerkung 2 zu Kapitel 16 der Kombinierten Nomenklatur von Kapitel 16 erfasst. Die enthaltenen Fleischstücke sind zu klein um eindeutig festzustellen, aus welcher Region des Schlachtkörpers sie stammen. Damit ist keine Einreihung als "Teile von Schinken" möglich (vgl. Zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 16).