Rückspiegel für Kraftfahrzeuge, sog. Rückfahrspiegel, Art.-Nr.: 15500023/24, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Spiegel aus Glas, - - optisch nicht bearbeitet, - - mit einer Größe von ca. 25 cm x 6 cm, - einer Fassung (Gehäuse) und einer Halterung aus unedlem Metall, - einer elektronisch mittels Sensor gesteuerten Abblendvorrichtung (die Abblendfunktion wird u. a. durch die Verwendung von sog. elektrochromen Glas erreicht), - und einem hinter den Spiegel eingebautem Display (Monitor), der das Bild einer Rückfahrkamera zeigt, - der Spiegel aus Glas verleiht der Ware aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter. "Zusammengesetze Ware aus einem Rückspiegel, gerahmt (charakterbestimmend), für Fahrzeuge, einem Monitor und einem elektronischen Gerät zum Messen (Lichtsensor)"

Rechtsvorschriften: AV 2 b) / AV 3 b) / Anm 1 d) Kap 90 weitere Codenummer/n: 8528 / 9031 Erläuterungen: ErlKN Pos 7009 (HS) RZ 01.0 und 05.0 / ErlKN ABS XVII (HS) RZ 10.0, 12.1, 15.1, 69.1, 70.2 und 79.0