Nach den Antragsangaben handelt es sich um gefrorene, geschnittene Kabeljau- und Paprikawürfel, die im Wechsel auf einen Holzspieß gesteckt sind. Der angegebene Fischanteil liegt dabei deutlich über 20 GHT. Jeweils vier Kabeljau-Paprika-Spieße sind glasiert, vakuumiert und in einer Faltschachtel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um gefrorene, zubereitete Fischfilets vom Kabeljau der Art Gadus macrocephalus, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als Filets der Unterposition KN 1604 1991.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 04.0