Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Brüdenöl (Rüböl). Verwendung und handelsübliche Maßeinheit: Keine Angaben. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Trübe, rot-braune, zähfließende Flüssigkeit, von festen, fettartigen Stoffen durchzogen; Geruch: arteigen fruchtig-süßlich, schwach nach gebrauchtem Fett. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach den Angaben des Antragstellers liegt ein Rückstand aus der Verarbeitung (Raffination) von Rüböl (Rapsöl) vor. Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen: andere als Öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist: Öldrass und Soapstock.

AV 1 / AV 6 / Anm 4 Kap 15 ErlKN Pos 1522 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1522 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 1522 (HS) RZ 10.0 Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, aus der Reinigung von Ölen (Öldrass), gehören zur Pos. 1522 (HS). Hier wird die Ware in die UPos. 1522 0091 (KN) eingereiht.