Angaben: Warenbezeichnung: EMV Bauelemente / Filter / Dämpfungsfolie - Bestandteile: Flexible Folie aus Harz mit Weichferrit Füllstoff - Features: Dicke: 0,4 bis 4,0 mm / Flexible und einfache Handhabung - Verwendungszweck: Absorptionsfolie zur Unterdrückung elektromagnetischer Wellen. Feststellungen: Äußere Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: braune, biegsame, einseitig selbstklebende Kunststofffolie (Dicke: 0,4 mm), deren Klebeseite mit Siliconpapier geschützt ist; Teilprobe. Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil der Folie im Hinblick auf die Verwendung wird der Füllstoff aus Weichferrit angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei der Dämpfungsfolie um eine Ware aus anderen mineralischen Stoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, der Position 6815 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6815 (HS) RZ 01.0