"Froschkönig Kette", das sind ca. 41 cm lange, vergoldete Halsketten ohne Verschluss aus unedlem Metall (Zinkdruckguss) mit einem Anhänger in Form eines stilisierten, dreidimensionalen Froschkönigs mit vergoldeter Krone aus unedlem Metall (Zinndruckguss), der auf einer vergoldeten Kugel aus unedlem Metall (Zinkdruckguss) sitzt. Die Kugel ist mittig mit fünfundzwanzig geschliffenen Glassteinen und die Krone mit einem Glasstein (sog. Swarovski-Steine) verziert. (Materialangaben lt. Antragsteller) Die Erzeugnisse sind in einem einfach gearbeiteten Spinnstoffsäckchen verpackt und gemeinsam in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Fantasieschmuck aus unedlen Metallen, vergoldet, in Verbindung mit Glas" zur Codenummer 7117 1910 00 0 des Elektronischen Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 9 Abs 1 a) i.V.m. Anm 11 Kap 71 Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0 und 17.0 bis 19.1