Bei dem als "Flooring Papier" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach der vorliegenden Warenprobe, dem Untersuchungsergebnis und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein Papier, - weder gestrichen noch überzogen, - hauptsächlich hergestellt aus gebleichtem chemischem Halbstoff aus Holz, - mit einem Quadratmetergewicht von 45 g, - mit einem Aschegehalt von etwa 0,15 GHT, - mit einem Weißgrad (Reflexionsfaktor) von mehr als 82%, - mit einem Berstdruckindex von 2,25 kPa · m²/g, - in quadratischen Bogen mit einer Seitenlänge von 400 x 400 mm oder mehr, - zur Verwendung als Trägerpapier bei der Möbel- und Laminatbodenherstellung. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, weder gestrichen noch überzogen, von der Art, wie sie als Schreibpapiere, Druckpapiere oder als Papiere und Pappen zu anderen grafischen Zwecken verwendet werden, ausgenommen Papiere der Position 4801 oder 4803, ohne Gehalt an Fasern, die in einem mechanischen oder chemisch-mechanischen Aufbereitungsverfahren gewonnen wurden, andere Bogen als solche, die ungefaltet auf einer Seite nicht mehr als 435 mm, auf der anderen Seite nicht mehr als 297 mm messen, mit einem Quadratmetergewicht von 40 g bis 150 g" zur Codenummer 4802 5700 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 48 Anm 5 Abs 1 e) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 44.0, 45.1 ErlKN Pos 4802 (HS) RZ 01.2