Bei dem als "Flooring Papier" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach der vorliegenden Warenprobe, dem Untersuchungsergebnis und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein Papier, - weder gestrichen noch überzogen, - mit einem Aschegehalt von etwa 0,15 GHT, - mit einem Berstdruckindex von 2,74 kPa · m²/g, - mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an gebleichtem Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von 65 GHT, - mit einem Quadratmetergewicht von 36 g, - in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm als auch in rechteckigen oder quadratischen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm und auf der anderen Seite mehr als 15 cm messen, - zur Verwendung als Trägerpapier bei der Möbel- und Laminatbodenherstellung. Derartige Waren gehören als "andere Kraftpapiere, mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 150 g, gebleicht, mit einem Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff aus Nadelholz von weniger als 80 GHT der Gesamtfasermenge, weder gestrichen noch überzogen, in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm als auch in rechteckigen oder quadratischen Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36 cm und auf der anderen Seite mehr als 15 cm messen, ausgenommen Waren der Position 4802 oder 4803" zur Codenummer 4804 3980 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 6 Kap 48 Anm 8 a) Kap 48 Anm 8 b) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 42.0, 43.0, 44.0, 45.1 ErlKN Pos 4804 (HS) RZ 01.1