Angaben: Warenbezeichnung: Trennscheiben 11 tlg. 125mm: Art. 93533A - Max. Geschwindigkeit: 12.250 U/min, 80 m/s - 5x Metalltrennscheiben - 5x Steintrennscheiben - 1x Schruppscheibe für Metall - Bestandteile: Korund / Siliziumcarbid, Kunststoff gebunden mit Faserstoffverstärkung (Kunstharz zum Einsatz). Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Zolltariflich handelt es sich bei den Trennscheiben sowie der Schruppscheibe um ein Set von Schleifsteinen und dergleichen, ohne Gestell, zum Schleifen oder Trennen, aus agglomerierten künstlichen Schleifstoffen, auch mit Teilen aus anderen Stoffen, der Position 6804 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 6804 (HS) RZ 12.0