Andere konfektionierte Ware, sog. Jutesack (Nikolausmotiv), Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen: ca. 34 cm x 25,5 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Jute, - am oberen Rand offen; ca. 5 cm unterhalb des oberen Randes mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet; an den Kordelenden jeweils verknotet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - nicht handgearbeitet, - vorn mit einem aufgeklebten Motiv (Nikolaus) aus Kunststoff, - dient zum Aufbewahren von Geschenkartikeln, Süßigkeiten und dergleichen in der Weihnachtszeit, somit kein Sack oder Beutel zu Transport- und Verpackungszwecken der Position 6305, - wird nach der Gesamtbeschaffenheit und der Verarbeitung nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Nikolaussack) aus Spinnstoffen , aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 e) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 6305 (KN) RZ 01.0