Nach den vorgelegten Warenmustern und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um rechteckige, beidseitig glänzende Bogen aus Papier aus gebleichtem Halbstoff (Format DIN A3). Das Papier ist auf beiden Seiten mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen, einseitig mit einem Endlosmotiv bedruckt und hat ein Quadratmetergewicht von 251 g. 20 Papierbogen sind gemeinsam mit Beipack (z. B. verschiedensprachige Bedienungsanleitung) in einer klarsichtigen Kunststofffolie und in einem mit warenbezogenen Hinweisen farbig bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Waren gehören als "mit Kunststoff überzogene Papiere, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art, nicht mit einer Klebeschicht versehen, gebleicht, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g" zur Codenummer 4811 51 00 00 0 des Zolltarifs.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZen 11.0, 12.0, 16.0, 17.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.0, 38.1 ErlKN Kap 48 (HS) RZen 02.0, 21.0, 22.0, 26.0, 42.0, 43.0, 44.0, 47.1, 52.4 ErlKN Pos 4811 (HS) RZen 01.3, 04.1