Es handelt sich um Zusammenstellungen, bestehend aus - einem elektrisch zu betätigenden Schloss i. W. bestehend aus einem Gehäuse mit Eingabeeinheit (Tastatur) und Abdeckung, aus Kunststoff mit integriertem Verriegelungsmechanismus (charakterbestimmend) aus unedlen Metallen sowie einer Elektronikplatine, - einem Inbusschlüssel aus Stahl, - zwei unterschiedlich großen Rosetten aus Kunststoff, - Befestigungsmaterial (4 Schrauben aus Stahl) und - einer Anleitung zur Montage bzw. Programmierung des Schlosses. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf den Wert, den Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Waren durch das Schloss bestimmt. Die Schlösser sind dazu bestimmt, in Schränke eingebaut zu werden, um diese schlüssellos zu sichern. Die Schränke werden z. B. in Fitnesscentern, Bahnhöfen, Flughäfen, Konferenzräumen aufgestellt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen, von der für Möbel verwendeten Art" zur Codenummer 8301 3000 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 AV 2 b) und AV 3 b) AV 5 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 16.0, 18.0, 19.1 und 25.0 bis 28.0.