Lumpen aus Spinnstoffen, Foto siehe Anlage, - die Waren werden durch Spinnstoffabschnitte in Form von sog. Schnittabfällen, die laut Antrag beim Produktionsprozess anfallen, veranschaulicht, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern); die Gewebe sollen teilweise einseitig mit farbigem Silikon bestrichen sein, das Bestreichen mit Silikon ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - in unterschiedlicher Form unregelmäßig zugeschnitten (in Abmessungen von weniger als 100 cm x 100 cm, laut Antrag in unbedeutender Menge Stücke größerer Abmessungen); anders als quadratisch oder rechteckig (somit konfektioniert), - sortiert, da laut Antrag alle Schnittabfälle aus Spinnstoffabschnitten aus den o. a. Geweben bestehen, - es handelt sich nicht um gezielt zugeschnittene Abschnitte, somit sind die Spinnstoffabschnitte keine Waren der Position 6307, - dient laut Antrag zur Rohstoffgewinnung. "Lumpen, aus Spinnstoffen, sortiert"

Rechtsvorschriften: Anm 2 a) und 2 a) 1) Kap 59 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Erläuterungen: ErlKN Pos 6310 (HS) RZ 01.0, 02.0, 07.0 und 08.0