Angaben des Antragstellers: Die Ware (1.4301) wird in ein Duschsystem eingesetzt und verbindet den Brausearm mit der Kopfbrause mit dem Gehäuse. Die Abdeckung verschafft der Wasserführung Stabilität und hat spezielle Lochungen an der Rückseite für die Befestigung an der Wand. Im Inneren ist die Wasserführung aus Kunststoff gelegt, die aus Anschlussnippeln und Dichtungen besteht (siehe Abbildung). Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Aufgrund der Verwendung ist die Steigleitung aus Kunststoff für die Ware chrakterverleihend. Danach wird die Ware als nicht biegsames Kunststoffrohr von der Unterposition 3917 2190 (KN) erfasst.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0