Angaben: Kerzenset: Kerze im Glas, Kerze im Keramiktöpfchen, 8 Räucherstäbchen, Keramikblüte als Räucherstäbchenhalterung Es wurden vertrauliche Angaben zum Wert der einzelnen Bestandteile gemacht. Feststellungen: Warenzusammenstellung bestehend aus: 1) einer rosafarbenen, parfümierten Kerze, eingegossen in ein zylindrisches Glas (Höhe ca. 6,5 cm; Durchmesser ca. 5,5 cm) 2) einer rosafarbenen, parfümierten Kerze, eingegossen in ein beigefarbenes Töpfchen (lt. Antragsteller aus Keramik; Höhe ca. 2,5 cm; Durchmesser: ca. 7 cm) 3) 8 roten Räucherstäbchen (Länge: ca. 15 cm), verpackt in Klarsichtfolie mit Aufdruck 4) einer beigen Räucherstäbchenhalterung in Blütenform (lt. Antragsteller aus Keramik) Die Teile sind zusammen in einem Karton (Box) mit bedrucktem Deckel (Blütenmotiv) verpackt. Angabengemäß enthalten die Kerzen weder Benzol noch Toluol. Dies wird als zutreffend unterstellt. Befund: Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bei der die jeweils parfümierten Kerzen als charakterbestimmend angesehen werden.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3406 (HS) RZ 02.0 Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf; aufgrund des höheren angegebenen Wertes der Kerzen, sind diese als charaktergebender Bestandteil der Zusammenstellung anzusehen und bestimmen damit die Einreihung der Ware.