Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf. Die Zusammenstellung besteht aus bis auf das Schwanzsegment geschälte, gekochte, glasierte und tiefgefrorene Garnelen der Art Litopenaeus vannamei (Synonym Penaeus vannamei) und einer Sauce ("Sweet Chili"). Die Garnelen sind kranzförmig auf einem Kunststoffring angeordnet, während die separat in einem Becher abgepackte Sauce in der Mitte des Ringes eingestellt ist. Die auf dem Kunststoffring arrangierten Garnelen und die Sauce sind mit einem durchsichtigen Kunststoffdeckel (nicht luftdicht verschlossen) abgedeckt und in einer Faltschachtel (zusätzlich Außen mit Folie verschweißt) für den Einzelverkauf (Füllgewicht 300 g) aufgemacht. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird durch die Garnelen bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete, gefrorene, geschälte Krebstiere (Garnelen der Art Litopenaeus vannamei) in nicht luftdicht verschlossenen Behältnissen, die in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von weniger als 2 Kg aufgemacht sind.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1605 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1605 (KN) RZ 03.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0