Es handelt sich um aus kunststoffummanteltem Stahldraht (Stahl lt. Antragstellerangabe; Querschnittsabmessung ca. 3,4 mm) gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einem dreieckigen Korb mit erhöhter Einhängevorrichtung auf seiner Rückseite und einem daran mittels einer Kette und Ringen befestigten Deckel aus Kunststoff. Die beiden an der Korbrückseite befindlichen Streben sind nach unten hin zur Mitte des Korbes als Drahtboden geformt. Abmessungen: Höhe insges. ca. 32,7 cm; max. Breite ca. 13,7 cm; max. Tiefe ca. 13 cm. Die Erzeugnisse werden an Betten gehängt und dienen dort der Aufnahme und dem Verschluss von Urinflaschen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Körbe aus Stahldraht" zur Codenummer 7326 2050 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 AV 3 b) Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 Anm 2 Kap 73 ErlKN AV 3 (HS) RZn 15.0, 18.0, 19.0 und 20.0