Kontaktgel Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein zähflüssiges, mit Luftblasen durchsetztes, farbloses Gel in einer etikettierten Kunststoffflasche (deklarierter Inhalt: 100 mL) mit einem Schraubdeckel mit Spitze zur Dosierung. Das Gel soll nach den Angaben als Kontaktgel u.a. bei Ultraschalluntersuchungen (Stoßwellen) verwendet werden. Die Ware ist als Zubereitung in Form von Gelen, die als Kontaktmittel zwischen dem Körper und den medizinischen Geräten verwendet werden, in die Position 3006 einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI / Anm 4 ij) Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 50.1 / ErlKN Pos 3006 (HS) RZ 51.0