Es handelt sich um Schlösser aus unedlen Metallen, bestehend aus Gehäusen in unterschiedlichen Formen und Abmessungen, mit integriertem Schlossriegel, die für die Befestigung an Möbeln je nach Ausführung entweder mit zwei Einpresszapfen (Ausführung Z) oder mit zwei Lochbohrungen zum Anschrauben (Ausführung A) versehen sind. Die Schlösser weisen ein Schlüsselloch ("Euroschließung") auf und werden mit entsprechenden Schlüsseln betätigt. Gehäuseabmessungen (L x B x H ca. 75 x 30 x 10 mm oder 75 x 40 x 10 mm) - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel) aus unedlen Metallen, von der für Möbel verwendeten Art" zur Codenummer 8301 30 00 00 0 des Zolltarifs.

AV 1 und AV 6 Anm 2 Abs 1 c) ABS XV Anm 2 Abs 3 ABS XV Anm 3 ABS XV