Schinken-Kipferl, Produkt Nr. 160175183000 Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Teigrohlinge zum Fertigbacken, bestehend aus Blätterteig mit Schinkenfüllung. Die Füllung besteht aus Schinkenwürfel (27% bezogen auf die Gesamtware; Größe der Würfel ca. 6x6x8 mm), Wasser, Milchpulver-Laktose-Pulver, modifizierte Kartoffelstärke, Senf und Gewürz. Zur genauen Zusammensetzung liegen umfangreiche Zutatenlisten vor. Es lag keine Warenprobe zur Begutachtung vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 16 / Anm 2 Kap 16 / ZAnm 2 Kap 16 / Anm 1 a) Kap 19 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 04.0 /ErlKN Pos 1602 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1602 (KN) RZ 18.0 bis 20.0 Da der enthaltene Schinken in Form von kleinen Würfeln vorliegt, kommt unter Anwendung der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 16 des EZT eine Einreihung in UPos 1602 41 nicht in Betracht.