Es handelt sich um etwa 180 cm lange, spiralisierte Seilschlingen aus Stahldrahtkabel, die mit einer Ummantelung aus Kunststoff versehen sind (Querschnittsabmessung inkl. Ummantelung: etwa 8 mm). Die Kabel sind an beiden Enden zu Schlaufen geformt, die durch eine Manschette aus mit kunststoffummantelten Stahl zusammengehalten werden. Sie werden in Kombination mit Schlosskörpern (nicht Gegenstand dieser vZTA) zur Sicherung von verschiedenen Gegenständen (z. B. Fahrrädern) gegen Diebstahl verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Seilschlingen aus Stahl" zur Codenummer 7312 90 00 90 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Seilschlingen aus Stahldrahtkabel bestimmt wird.

AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 2 Abs 1 a) ABS XV Anm 3 ABS XV Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZen 14.0, 18.0, 19.1