Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um getrocknete, zerkleinerte Hibiskusblüten (Hüllkelchblätter von Hibiscus) ohne weitere Zusätze. Hibiskusblüten werden nach Angaben in der Fachliteratur hauptsächlich zur menschlichen Ernährung (Herstellung eines Aufgussgetränkes) verwendet. Die Pflanzenteile sind in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel (Inhalt 100 g) abgepackt und in einer Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine, anderweit weder genannte noch inbegriffene, pflanzliche Ware, die hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendet wird.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1212 (HS) RZ 16.0 / ErlKN Pos 1212 (HS) RZ 17.0