Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Warenprobe handelt es sich um fein zerkleinerten Ingwer, der mit Wasser, Speisesalz, Zucker und Essigsäure zu einer verzehrfertigen Paste zubereitet ist. Bei der als "Ingwerpaste" bezeichneten Ware ist der Ingwer nach Umfang und Geschmack vorherrschend (charakterbestimmend), so dass die Mischung den Charakter einer Ware des Kapitels 9 behalten hat. Die Ingwerpaste ist in einem Schraubglas mit bunt bedruckten Etikett abgepackt (Inhalt 120 g). Zolltarifrechtlich handelt es sich um Ingwer, gemahlen oder sonst zerkleinert.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 2 Kap 09 Erläuterungen: ErlKN Kap 9 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Kap 9 (HS) RZ 11.0 / ErlKN Kap 9 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0910 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 01.2 / ErlKN Pos 0910 (KN) RZ 02.0