Description des marchandises
Rahmen, sog. Fahrradrahmen für Fahrräder mit Hilfsmotor, Fotos siehe Anlage, laut ergänzenden Angaben: - in Form eines aus mehreren rohrartigen Elementen zusammengeschweißten, lackierten Rahmens aus Aluminium, - mit einer Vorrichtung zur Aufnahme eines Elektromittelmotors, - in der Rahmenkonstruktion ist eine Batterieaufnahme berücksichtigt, - wird gleichermaßen in Fahrrädern mit Trethilfe und Elektrohilfsmotoren mit einer Nenndauerleistung von weniger als 250 Watt (sog. Pedelecs) sowie in Fahrrädern mit Elektromotoren mit einer Nenndauerleistung von mehr als 250 Watt (sog. Speedbikes) verbaut, - in Anwendung der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6 wird die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden HS-Unterpositionen (8714 10 / 8714 91) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zugewiesen, - lt. ergänzenden Angaben: -- mit Versand aus China, -- zur Lieferung an eine befreite Partei bestimmt, -- jedoch ohne EUS - Bewilligung in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446) zur Verwendung bei der Herstellung von Fahrrädern, somit keine Ware des TARIC-Codes 8714 9110 23, - aufgrund der Konzeption erkennbar hauptsächlich zur Verwendung in Zweirädern des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Fahrräder, Vorderradgabel (Rahmen), mit Farbe versehen, eloxiert, poliert und/oder lackiert, mit Ursprung in China oder aus China versandt, zur Lieferung an einen anderen Inhaber einer Bewilligung "Besondere Verwendung" oder an befreite Parteien bestimmt, anderes als in den TARIC-Codes 8714 9110 21 bis 8714 9110 23 genanntes"
