Laut Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem ca. 6,5 cm hohen Pflanztopf aus Keramik mit runder Grundfläche (Durchmesser ca. 8 cm), einem Beutel mit Granulat und einem kleinen Beutel mit Samen vom Baby Pok Choi (Brassica rapa ssp. chinensis). Der Keramiktopf ist bauchig gearbeitet, hat eine geschwungene Oberkante und ist mit einem gelben Farbauftrag versehen sowie einem schwarzen Smiley- Gesicht verziert. Nach dem Befüllen des Topfes mit Granulat und Samen sollen durch regelmäßiges Gießen und Lichteinfall Pflanzen (Gemüse) wachsen. Im Hinblick auf die Verwendung (Aufzucht einer Pflanze) bestimmen die Gemüsesamen den Charakter der Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Samen zur Aussaat, andere als in Unterposition 1209 1000 bis 1209 3000 genannt, von Gemüse, nicht von Kohlrabi oder Roten Rüben".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 / Anm 3 Abs 1 Kap 12 Erläuterungen: ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 02.0