Es handelt sich um flache Erzeugnisse aus Kunststoff mit abgerundeten Ecken und zwei Öffnungen, die auf der Unterseite mit zwei Drähten aus unedlem Metall und auf der Oberseite mit einem sog. Drücker aus Kunststoff versehen sind. Durch die Betätigung des Drückers werden die Drähte gespreizt oder zusammengedrückt. Die Erzeugnisse dienen dem Fixieren von Blättern innerhalb eines Aktenordners. Abmessungen: Länge: etwa 12 cm, max. Breite: etwa 1,7 cm, max. Höhe: etwa 1,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Ein charakterbestimmender Stoff i. S. d. AV 3 b) kann bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Erzeugnis nicht ermittelt werden. Somit erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen. Derartige Erzeugnisse gehören als "Mechaniken für Aktenordner, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 1000 99 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 AV 2 b), AV 3 b) und AV 3 c) Anm 2 Abs 3 ABS XV und Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZn 14.0, 18.0, 19.1 und 41.0