Reinigungsvlies, sog. Duster Cloth für Bahnpflegemaschinen, Foto siehe Anlage, - in rechteckiger Form, mit einer Breite von ca. 110 cm und mit einer Länge von laut Antrag 18,30 m, - aus Vliesstoff aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - auf einer Abwickelspule aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird in eine Bahnpflegemaschine eingesetzt und dient laut Antrag zum Entstauben von Bowlingbahnen, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass die Ware in einer Bahnpflegemaschine verwendet wird; stellt sich damit als Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen dar, somit keine Ware des Abschnitts XVI. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoffen, andere als in den Unterpositionen 5911 9090 30 und 5911 9090 40 genannte"

Rechtsvorschriften: Anm 7 b) Kap 59 / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 1 e) ABS XVI / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0 und 24.0