Bei der als "bedruckter Datenträger (CD, individuelle Bilddaten)" bezeichneten Ware handelt es sich um einen optischen Datenträger mit Aufzeichnung (ohne Ton) im Wesentlichen in Form von Bildern (jpg-Format) und einem Programm zur Installation und Ausführung auf einem Computer. Der Datenträger, eingeschoben in eine bedruckte Papp-Hülle, ist verpackt in einer bedruckten Pappschachtel. Derartige Erzeugnis gehören als "andere als von den Codenummern 8523 4925 00 bis 8523 4951 00 erfasste optischer Aufzeichnungsträger, mit Aufzeichnung" zur Codenummer 8523 4959 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 8523 (HS) RZn 01.0, 05.0, 09.0, 10.0, 11.0